Presseerklärung der CDU Gemeinderatsfraktion zum Thema:

Der Referent für Breitband beim Gemeindetag von Baden-Württemberg, Dietmar Ruf, schreibt in der Gemeinderatsausgabe BWGZ 11-12/ 2014 vom 30. Juni 2014:

„Verfahrensrechtlich ist zu beachten, dass die Gemeinde, die eine Breitbandversorgung für ihr Gebiet anstrebt, zunächst eine Markterkundung durchzuführen hat, um zu ermitteln, ob ein Netzbetreiber bereit ist, auf eigene Kosten das Gemeindegebiet flächendeckend auszubauen.

Gibt es keine verbindliche Zusage in den nächsten drei Jahren, kann die Gemeinde selbst aktiv werden und eine flächendeckende kommunale passive Netzinfrastruktur errichten, die auch förderfähig ist“.

Die Gemeinde Malsch hat eine Markterkundung durchgeführt.

Die Telekom ist bereit ein Netz zu errichten, welches eine Übertragungsrate von 50 Mbit/s gewährleistet. Dieses könnte bereits bis 2016 flächendeckend (inkl. der Ortsteile) für die Gemeinde Malsch umgesetzt werden. Zusätzliche Kosten, welche den Gemeindehaushalt belasten, fallen bei dieser Variante nicht an.

Der Netzbetreiber (Telekom) muss Dritten offenen Zugang gewähren. Durch diese Forderung, die durch die Bundes Netzagentur geregelt wird, kann sich auch Wettbewerb auf der Dienst-Ebene entwickeln.

Mit dem Ausbau durch die Telekom spart die Gemeinde den jährlichen Kostenanteil von 

voraussichtlich  ca. 45 T€ an der neu gegründeten Gesellschaft des Landkreises Karlsruhe, der Breitbandkabel Landkreis Karlsruhe GmbH (BLK), welcher sich bei geringerer Beteiligung von Gemeinden durchaus noch erhöhen kann.

Die Gemeinde Malsch muss nicht, wie dies in einer Kostenschätzung der
Fa. tkt teleconsult dem Gemeinderat vorgestellt wurde, ca. 3 Mio. €  investieren um den gleichen Standard herzustellen wie es die Telekom realisiert.

Wobei in der Variante der Fa. tkt noch ein Netzbetreiber gesucht werden muss. Es hat sich in der Vergangenheit bei solchen Vergaben gezeigt, dass auch dies nicht so einfach ist. Europaweite Ausschreibung wird gefordert mit ungewissem Ausgang und offenem Zeitfenster.

Wir sollen in Malsch, wie wir dies bereits in Sulzbach in der Bergstraße und in Waldprechtsweier im Neubaugebiet Rotäcker vollzogen wurde, die Vorbereitung für einen Glasfaseranschluss der Häuser vorsehen.  Das ist die wirtschaftlichste und vernünftigste Ausbauvariante für das im ständigen Wandel begriffene Hochgeschwindigkeitsnetz.

Die CDU GR-Fraktion ist der Auffassung, dass wir mit der Telekom einen zuverlässigen und kompetenten Partner in Malsch haben, der über  qualifiziertes Personal und über eine langjährige Erfahrung in diesem Bereich verfügt.

CDU Malsch

Pressedienst